Obwaldner Volksfreund:

Obwaldner Volksfreund (1960)

Deskriptive Daten

Zeitung

Titel:: Obwaldner Volksfreund

Sammlung:: Kantonsbibliothek Obwalden

Dokumenttyp:: Zeitung

Erscheinungsort:: Sarnen

Umfang:: 104 Bd. ;

Zeitungsband

Sammlung:: Kantonsbibliothek Obwalden

Dokumenttyp:: Zeitungsband

Erscheinungsdatum:: 1960

Bandzählung:: 1960

Permanente ID:: ark:/63274/s01jg7v

Lizenz:: Copyright not evaluated

Ausgabe

Sammlung:: Kantonsbibliothek Obwalden

Dokumenttyp:: Zeitung

Strukturtyp:: Ausgabe

Erscheinungsdatum:: 21.06.1960

Bandzählung:: 49

2 Sarnen, den 21. Juni 1960 90. Jahrgang — Nr. 49 «t bui alö ner B olUsfrcuuö finzelverkaufspreis 15 Rp. Adreßänderungen 30 Rp. Abonnements- Jas mit Obwaldner Pfarreinachrichten: Per Post zugestellt für . ganze Schweiz jährlich Fr. 13.—, halbjährlich Fr. 6.70. Ausland jährlich Fr. 18.—. Einzahlungen auf Postcheck-Konto VII 1085. »Jeuabonnenten werden jederzeit gerne angenommen. — Druck 'nd Verlag: Louis Ehrli & Cie., Sarnen, Telephon (041) 85 10 33. Konservativ-christlichsoziales Organ Erscheint Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage: Obw. Pfarreinachrichten Verantwortlich für die Redaktion: Dr. jur. Jost Dillier, Sarnen, Tel. 85 18 06 Inseratenpreise: Einspaltige Millimeterzeile: Obwalden 11 Rp., Schweiz 13 Rp., Reklame 40 Rp. — Inseratenannahme: Schweizer- Annoncen AG «ASSA», Luzern, Tel. 2 12 54, und Filialen. (Mit Ausnahme des Kantons Obwalden.) — Vorschriften betr. Placierung, Schriftwahl und Arrangement werden abgelehnt. Schluß der Inseratenannahme jeweils Montag und Donnerstag 18.00 Uhr. Wichtige Themen der zwei n|g Schweiz beginnt die Mitarbeit im Europa- Rat SKK Im Rahmen der Debatte über den Ge- schäftsbericht des Bundesrates beantwortete Bundespräsident Petitpierre im Nationalrat die Interpellation des Zürcher Christlichsozia- len Dr. Duft über die Beteiligung der Schweiz am Straßburger Europarat. Um die Hauptsache gleich vorauszunehmen: Der Bundesrat erklärt sich mit der Interpellation einverstanden und widersetzt sich der Entsendung einer schwei- zerischen Parlamentsdelegation in den Euro- parat von Straßburg nicht mehr. Die Einladung dazu ist vor einem Jahr er- gangen. Sie regt die Entsendung einer Delega- tion an zur Teilnahme an den Debatten über wirtschaftliche und kulturelle Fragen. In Fra- ge steht also nicht ein Vollbeitritt zum Euro- parat, sondern die Entsendung einer konsulta- tiven Beobachterdelegation. Obwohl sich seit der Einladung verschiedenes geändert hat — Spanien ist in die OECE aufgenommen worden und die OECE soll durch den Beitritt der USA und Kanadas erweitert werden, so daß sich der Europarat künftig kaum mehr als Parlament der OECE ausgeben kann — be- antragt der Bundesrat nun den Räten, die Ein- ladung des Europarates positiv zu beantwor- ten. Die beiden Kommissionen für Außenpoli- tik haben sich dieser Auffassung bereits ange- schlossen. Da der Europarat sich schon bisher immer um eine Vermittlung zwischen EWG und E'FTA bemüht hat, 'kann die Präsenz der Schweiz in Straßburg wertvoll sein, auch wenn die schweizerischen Delegierten kein Stimmrecht haben werden. Die Zahl d. schwei- zerischen Parlamentsdelegierten wird vom Europarat festgestellt werden. Es ist mit fünf Delegierten und fünf Stellvertretern zu rech- nen. Sie sollen auf Vorschlag der Fraktion von den Räten durch ihre Büros bezeichnet wer- den, am besten für eine Legislaturperiode. In- struktionen sind nicht zu erteilen, weder durch den Bundesrat noch durch die Räte. Die Dele- gierten stehen unter ihrer persönlichen Ver- antwortung und nehmen ohne Mandat Stel- lung. Selbstverständlich aber bleibt, daß ihre Stellungnahme die Schwiz nicht bindet und den Grundsatz, wonach die Außenpolitik in der Kompetenz des Bundesrates liegt, nicht tangiert. Daß sich der Interpellant von dieser po- sitiven Antwort befriedigt erklärt, versteht sich. So geht es nicht ... Wohl das aktuellste Thema der ganzen Debatte des Nationalrates um den Geschäfts- bericht des Bundesrates kam beim Militärde- partement zur Sprache. Das Thema heißt: Freiheit der Meinungsäußerung und Armeere- form. Daß diese Frage durch die Geschäftsprü- fungskommission aufgegriffen wurde, war ®ehr als notwendig: Was heute an Druck auf jene ausgeübt wird, die sich in der Armee- reform eine eigene Auffassung zu bilden die Freiheit nehmen, ist ganz einfach unerhört. Erni vom Melchi Roman von R. Küchler-Ming Copyright by Eugen Rentsch-Verlag Erlenbach-Zürich Wie ungeduldig sie in der frischen Schnee- deöke umhertappen? Sie können und können sich nicht mehr halten. Schon bald eine Stun- de warten die einen. Und auch die andern wa- *«1 lange vor der angesagten Zeit auf dem p°sten. Vor Tageslicht sollen sie hier in den ®rlen sein, hieß es. Ja, aber jetzt taget's Schon ann man die nahe gelegene Mühle unter- Scheiden und die frisch verschneiten Baume r'ngsherum. Und immer noch müssen wir war ten! . Der eine lüpft die Hellebarde von der rech- te& Schulter auf die Linke. Der andere prutt dle Schärfe seiner Axt. Sie tusdieln und mur- ren und drängen. Immer noch kein Zeichen Angriff! Was hat's denn gegeben. - - - Wenn es in der Kirche läute, müßten sie zum ten Sessionswoche in Bern Dieser Druck hat auch auf die eidgenössischen Räte übergegriffen, die doch den Entscheid zu fällen haben und deshalb den Anspruch auf umfassende Orientierung erheben dürfen: Der Konservativ-christlichsozialen Fraktion wurde am Dienstagabend das Referat von Oberstdivisionär Ernst, Kdt. der 8. Division, der nicht die offizielle Auffassung der Lan- desverteidigungskommission teilt, verunmög- licht. Und dies, obwohl es sich um eine ge- schlossene Fraktionssitzung handelte, eine Pub- lizität also nicht in Frage stand, und die Kon- servativ-christlichsoziale Fraktion früher be- reits ein Referat von Generalstabschef Anna- söhn zur Armeereform angehört hatte. Soweit sind wir also bereits — und es begann mit dem Redeverbot für jene höheren Offiziere, die die offiziellen Armeereformvorschläge nicht als abschließend, sondern als falsche Weichenstel- lung beurteilen. Die Auffassung der Geschäftsprüfungskom- mission zum Problem legte der Bündner Kon- servativ-christlichsoziale Tenchio dar. Es sei bei den höheren Offizieren zwischen Miliz-Of- fizieren und Berufsoffizieren zu unterschei- den. Für Milizoffiziere bestehe das Recht der freien Meinungsäußerung wie für jeden Bür- ger. Für Berufsoffiziere, die im Beamtenver- hältnis stehen, gelte zusätzlich das Beamten- statut. Auch für Berufsoffiziere soll uneinge- schränkte Diskussionsmöglichkeit herrschen — selbstverständlich im Rahmen des notwendi- gen Taktes, Maßes und der Disziplin, auf die die Armee nicht verzichten kann — solange Probleme in Diskussion und Beratung stehen. Mit dem Beschluß des Bundesrates muß diese Diskussion ihr Ende finden. Mit Nachdruck be- harrt die Geschäftsprüfungskommission aber auf der Wahrung des Rechtes des Parlamentes auf volle und umfassende Orientierung vor sei- ner Beschlußfassung. Es muß in der Kompe- tenz der parlamentarischen Kommissionen lie- gen, zu entscheiden, ob allenfalls Vertreter von Auffassungen, die von den offiziellen abwei- chen, zugezogen werden sollen — was ver- nünftigerweise auch für die Fraktionen Gel- tung haben muß. Im höheren Landesinteresse müsse eine Synthese zwischen Meinungsfrei- heit, Informationsbedürfnis der Oeffentlich- keit und Disziplin der Armee erstrebt werden. Die Stellungnahme des Chefs des Militär- departementes zu diesem grundsätzlichen Pro- blem — zugleich als Antwort auf zwei Inter- pellationen — war erschütternd: Für die Be- rufsoffiziere gelte das Beamtenstatut wie für jeden anderen Beamten. Bundserat Chaudet fand es sogar angebracht, Oberstdivisionäre und Korpskommandanten mit einem Polizei- chef in Vergleich zu setzen! Die Milizoffiziere seien frei in ihrer Meinungsäußerung — selbst- verständlich wiederum in Respektierung der Disziplin. Alle höheren Offiziere seien über die Grundlagen der Armeereform orientiert worden. Ein eigentliches Redeverbot sei nicht erlassen worden, aber man erwarte, daß diese Offiziere es unterlassen, in der Öffentlichkeit eine andere Auffassung als die offizielle zu vertreten. Daran seien die hohen Offiziere an- Angriff bereit sein. Schon längst ist die Glok- ke verklungen. Das durch den tiefen Wasserstand lahmge- legte Mühlrad hebt seine Riesenarme aus der Dämmerung hervor. Der eine Arm weist hin- auf, auf die Burg, deren mächtige Umrisse sich jetzt am grauen Himmel abzuzeichnen begin- nen, und der andere hinunter gen Norden. «Was ist das, daß dort der Himmel blutet?» Nur schwach mag die Röte durch den gro- ßen Nebelschleier zu dringen. Doch sie wissen alle, was das bedeutet: «Dort liegt der Rotzberg. Dort brennt die Burg!» «Die Eidgenossen nid dem Kernwald haben ihr Werk erfüllt. Und wir hocken noch hier!» «Verdammt! Müssen wir die Letzten sein? Die Urner und die Schwyzer haben schon vo- rige Woche alle festen Häuser und Türme, auf denen die Habsburgischen hockten, gebrochen. Nid dem Kernwald brennt die Burg. Alle ha- ben sich befreit. Nur wir warten noch!» «Auch wir warten nicht länger. Auf Ehr!» läßlich des Rapportes Ende 1959 erinnert wor- den ... Laut Bundesrat Chaudet kann es der Bundesrat auch nicht akzeptieren, daß diese Offiziere von Kommissionen und Fraktionen zu orientierenden Vorträgen beigezogen wer- den. Das sei keine «rationelle Information», sondern schaffe nur Unsicherheit und gefähr- de die Autorität der Armeeleitung und des Bundesrates ... Auch wenn das letzte Wort dieser Angele- genheit noch nicht gesprochen sein kann, so muß heute mit Bedauern festgestellt werden: Die Verantwortlichen für unsere Landesver- teidigung haben das Klima für die Armeere- form in einer Weise präpariert, die zu Be- sorgnissen Anlaß gibt. Mit den in diesem Falle angewendeten Methoden ist in einer Demokra- tie mit freien Menschen nichts zu erreichen. Das Hauptgeschäft des Nationalrates am Freitag war die Behandlung einer Motion Scherrer (Schaffhausen) über Maßnahmen gegen die Ueberfremdung durch Grundstückkäufe. Bundesrat von Moos antwortete, in- dem er eingangs die Darstellungen des Motio- närs über die in den letzten Jahren in starkem Maße zugenommenen Grundstückkäufe durch Ausländer bestätigt. Vor allem sind es deut- sche Käufer, die in großem Maße Grundeigen- tum in der Schweiz erworben haben und im- mer noch erwerben. Sie werden dazu durch entsprechende Inserate schweizerischer Ver- käufer und Liegenschaftsvermittler eingela- den. So konnten in der Wochenausgabe der «Frankfurter Allgemeinen» bis zu 70 Inserate solcher Art festgestellt werden. Was das Aus- maß der festgestellten Grundstückkäufe in der Schweiz durch Deutsche anbelangt, weist der Chef des Justiz- und Polizeidepartementes darauf hin, daß es nach unvollständigen Anga- ben in den letzten Jahren den Betrag von rund 269 Millionen DM erreicht hat — gegenüber analogen Käufen im Betrage von 271 Mio. DM in sämtlichen EWG-Ländern zusammengenom- men! Und rund ein Viertel dieser deutschen Grundstückkäufe entfällt allein auf das Tes- sin! Es dürfte also wohl feststehen, daß in un- serem Lande in außergewöhnlichem Umfang Grundstücke und Liegenschaften durch auslän- dische Interessenten aufgekauft werden, und daß dadurch eine Ueberfremdung ganz eigener und dauernder Art droht. Nun ist aber zu beachten, daß der Erwerb schweizerischen Grund und Bodens durch Aus- länder nicht rechtswidrig ist, sondern im Rah- men unserer Rechtsordnung vor sich geht. An- derseits ist klar, daß eine solche Entwicklung gerade für unsern Kleinstaat sowohl demogra- phisch als auch volkswirtschaftlich wesentlich ins Gewicht fällt und zudem geeignet sein kann, der Bodenspekulation Vorschub zu lei- sten. Es stellt sich also die Frage, welche Rechtsmittel zur Abwehr solcher Gefahren bereits zur Verfügung stehen und welche even- tuell zu schaffen wären. Das geltende Bundesrecht, das helfen könnte, den überbordenden Erwerb v. Grundeigentum durch Ausländer einzudämmen, erschöpft sich im wesentlichen im Fremdenpolizeirecht, im landwirtschaftlichen Bodenrecht, im Forstpo- Erni faßt den Holm seiner Streitaxt, die er schon seit einer Stunde in den Händen hält, noch fester und eilt von einem Freund zum andern, um zu beruhigen und zu vertrösten und damit die eigene Hast zu zähmen. «Wir haben unsere Abmachung. Wir müssen uns da- ran halten.» «Sonst drängte keiner so wie du. Und jetzt ... Was ist in dich gefahren, Erni?» «Unsere Freunde werden ins Horn stoßen, sobald der Landenberger in der Kirche ist und ihrer so viele in die Burg eingedrungen sind, daß sie das Tor offen halten können. Das wißt ihr doch!» sagt Erni mit schlecht verhaltener Wut und stapft ohne Sinn und Zweck mit ei- lenden Schritten zur Mühle hinüber und wie- der zurück. «Wenn der Landvogt das Feuerwerk auf dem Rotzberg unten sieht, dan wird's ihn wohl nicht mehr gelüsten, zur Kirche zu gehen», sagt ein älterer, untersetzter Bauer, der einen schweren Pickel in der Hand trägt. Und die anderen pflichten ihm bei. «Unser Plan ist futsch. Wir können uns lizei- und im Militärrecht, wobei aber die Rechtsanwendung mit einer Einschränkung in erster Linie in die Zuständigkeit der Kantone und nicht des Bundes fällt. Zur Schaffung weiterer Rechtsgrundlagen insbesondere für die Einführung einer Bewilligungs- oder Ge- nehmigungspflicht müßte die Verfassung re- vidiert werden, wobei außer dem Völkerver- tragsrecht auch die Interessen der Schweizer im Ausland zu berücksichtigen wären. Mehr Möglichkeiten stehen den Kantonen offen, so- wohl im Steuerrecht — unter Vermeidung von völkerrechtswidrigen Diskriminierungen — als auch im Natur- und Heimatschutz und in der Aufsicht über die Liegenschaftsvermittlung. Bei alledem werden sich weder die Bevöl- kerung unseres Landes noch die Behörden ei- ner allgemeinen Xenophobie hingeben oder schuldig machen wollen, denn wir woHefi uns der kulturellen und wirtschaftlichen Wechsel- beziehungen zwischen der Schweiz und unse- ren Nachbarvölkern bewußt bleiben. Das än- dert aber nichts an der Feststellung, daß die erwähnte Entwicklung im Grundstückverkehr als ungewöhnlich und mit Nachteilen verbun- den und daher in der Häufung der festzustel- lenden Fälle als unerwünscht angesehen wer- den muß. Positiv fallen dagegen nur wenige Momente ins Gewicht. So mag es manchem bedrängten kleinen Landbesitzer auf der Schattenseite des Lebens als Morgenröte einer schöneren Zukunft vorkommen, wenn er aus seinem kargen, stotzigen Aeckerlein plötzlich reichen, klingenden Gewinn ziehen kann. Wir wollen dafür wenigstens Verständnis aufbrin- gen und ganz allgemein die Aufgabe nicht aus dem Auge verlieren, den Mitbürgern beizu- stehen, die ein oft mehr als bescheidenes Da- sein fristen. Trotzdem wollen wir uns der ge- stellten Aufgabe ,der signalisierten ungesun- den Erscheinung in ihrer Allgemeinheit zu be- gegnen, nicht entschlagen, weil hier mit dem Besitz am heimischen Grund und Boden, dem Eigentum an unserem Schweizerboden, allge- meine Interessen des Landes berührt werden und Höheres auf dem Spiele steht. Als positiv ist auch die Reaktion der Öffentlichkeit und der Presse auf diese Entwicklung zu werten. Der Schutz der Heimat ist jederzeit im wach- samen Sinn des Volkes am besten aufgehoben. Damit sollen sich aber auch Vorkehren ver- binden, die erfolgversprechend, tragbar und rechtlich zulässig sind. Wie erwähnt, erlaubt die geltende Rechts- ordung der Eidgenossenschaft keine unmittel- baren staatlichen Eingriffe gegen die uner- wünschte Ausdehnung des ausländischen Grundeigentums. Dagegen ist eine gewisse mittelbare, vom stehenden Recht ausgehende Abhilfe möglich, aber ihr Schwergewicht ruht bei den Kantonen. Der Bundesrat hat deshalb am 13. Juni 1960 ein orientierendes Kreis- schreiben an die Kantonsregierungen gerich- tet und sie auf die ihnen zur Verfügung ste- henden Möglichkeiten aufmerksam gemacht. Was der Bund selber an rechtlichen oder ad- ministrativen Vorkehren unternehmen könn- te, wird vom Bundesrat mit Sorgfalt weiter geprüft unter aufmerksamer Beobachtung der Entwicklung. Im übrigen vertraut der Bundes- rat darauf, daß sich die Selbsthilfe der Wirt- nicht mehr daran halten», ruft ein hitziger Junge. «Vorwärts jetzt, ehe es zu spät ist.» Erni beißt sich auf die Zähne. Sein Kopf ist feuerrot. «Es hat gefehlt. Unsere Freunde wurden verraten, ehe sie in der Burg genügend Fuß fassen konnten.» «Auf! Wir müssen ihnen zu Hilf!» «Halt! Ordnung!» ruft Erni. «Seit wann hältst du es mit den Furchtha- sen?» hänselt einer. Und alle andern schimpfen und murren. Wie all das auf Ernis Herz einhämmert! Doch er hat sein Wort gegeben auf den ge- meinsamen Plan. Gestern abends noch hat er Richenza und ihrem Vater versprochen, daß er seinen Eifer nicht überborden lasse. Aber jetzt, wo vom Rotzberg her die Freiheit leuch- tet, die Freiheit der Freunde nid dem Kern- wald, und hier oben die verfluchte Burg des Landenbergers immer deutlicher aus dem Dämmer emporsteigt ... die mächtige Burg, auf der amend die mutigen Freunde doch in Bedrängung geraten sind ... Fortsetzung folgt

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