Obwaldner Volksfreund:

Obwaldner Volksfreund (1960)

Deskriptive Daten

Zeitung

Titel:: Obwaldner Volksfreund

Sammlung:: Kantonsbibliothek Obwalden

Dokumenttyp:: Zeitung

Erscheinungsort:: Sarnen

Umfang:: 104 Bd. ;

Zeitungsband

Sammlung:: Kantonsbibliothek Obwalden

Dokumenttyp:: Zeitungsband

Erscheinungsdatum:: 1960

Bandzählung:: 1960

Permanente ID:: ark:/63274/s01jg7v

Lizenz:: Copyright not evaluated

Ausgabe

Sammlung:: Kantonsbibliothek Obwalden

Dokumenttyp:: Zeitung

Strukturtyp:: Ausgabe

Erscheinungsdatum:: 04.03.1960

Bandzählung:: 18

z. Sarnen, den 4. März 1960 Die heutige Nummer umfaßt 6 Seiten 90. Jahrgang — Nr. 18 Obw alö iierB o lksfreuuö Einzelverkaufspreis 15 Rp. Adreßanderungen 30 Rp. Abonnements- preis mit Obwaldner Pfarremachrichten: Per Post zugestellt für die ganze Schweiz jährlich Fr. 13.—, halbjährlich Fr. 6.70 Ausland jährlich Fr. 18.—. Einzahlungen auf Postcheck-Konto VII 1085 Neuabonnenten werden jederzeit gerne angenommen. — Druck und Verlag: Louis Ehrli & Cie., Sarnen, Telephon (041) 8510 33. Konservativ-christlichsoziales Organ Erscheint Dienstag und Freitag Wöchentliche Beilage: Obw. Pfarreinachrichten Verantwortlich für die Redaktion: Dr. jur. Jost Dillier, Sarnen, Tel. 85 18 06 Inseratenpreise: Einspaltige Millimeterzeile: Obwalden 11 Rp., Schweiz 13 Rp., Reklame 40 Rp. — Inseratenannahme: Schweizer- Annoncen AG «ASSA», Luzern, Tel. 2 12 54, und Filialen. (Mit Ausnahme des Kantons Obwalden.) — Vorschriften betr. Placierung, Schriftwahl und Arrangement werden abgelehnt. Schluß der Inseratenannahme jeweils Montag und Donnerstag 18.00 Uhr. Verfassungs- und Steuers ragen vor dem Kantonsrat D. An der Sitzung vom Donnerstag, den 3. März, behandelte der Kantonsrat in erster Le- sung eine Neufassung von Art. 18 KV sowie eine umfangreiche Abänderungsvorlage des Steuergesetzes. Da es bis zur Erledigung der beiden Geschäfte 16.40 Uhr geworden war, wurden die anderen 7 Traktanden auf eine nächste Sitzung verschoben. Zu Beginn gab Vizepräsident Josef Annen der in Vertretung des entschuldigt abwesen- den Kantonsratspräsidenten den Vorsitz hatte, den Eingang einer von den drei christlichsozia- len Kantonsräten eingereichten Motion betr. Totalrevision der Kantonsverfassung (vgl. un- ten) bekannt sowie je einer Interpellation über den Uferschutz am Sarnersee und über die schon länger hängige Submissionsordnung (Verfahrensregelung für die Vergebung öf- fentlicher Arbeiten). Aenderung von Art. 18 der Kantonsverfassung Wir haben bereits im «Volksfreund» vom 23. Februar darüber orientiert, daß es hier da- rum geht, eine bessere Verfassungsgrundlage für die Einführung indirekter Steuern zu schaffen. Dem Antrag der Regierung, der von Finanzdirektor Chr. Dillier vertreten wurde, erwuchs von zwei verschiedenen Seiten Op- position: Die Christlidhsozialen opponierten nicht grundsätzlich gegen die vorgesehene Neufas- sung von Art. 18, aber sie beantragten, daß nun die schon lange in der Luft hängende To- talrevision der Verfassung an die Hand ge- nommen werde — 1948 ist eine umfangreiche Revisionsvorlage bei der Volksabstimmung durchgefallen — und daß dann dieser Artikel zusammen mit den übrigen revidiert werde. Demgegenüber wurde betont, daß eine Total- revision erfahrungsgemäß einige Jahre in An- spruch nehme und daß die Einführung indirek- ter Steuern vordringlich sei. Kantonsrat Läubli opponierte seinerseits mit der Begründung, es müßten gleichzeitig mit der Verfassungsgrundlage auch die Geset- zesbestimmungen über die Erhebung der vor- gesehenen indirekten Steuern zur Abstim- mung gebracht werden, da sonst «die Regie- rung und die Steuerverwaltungen einen Frei- brief für den Mißbrauch der Macht nach per- sönlichen Sympathien» erhalten usw. Dies war eine offensichtliche Uebertreibung, denn über- all wird zuerst die Verfassungsgrundlage ge- schaffen und erst nachher das detaillierte Ge- setz, überdies kommt jedes Gesetz wiederum in zwei Lesungen vor den Kantonsrat und nachher vor das Volk, bis «Regierung und Steuerverwaltungen ihre Macht spielen lassen können ...» Ob dieser Uebertreibung hat man sich im Rate nicht aufgeregt. Dagegen gab die For- mulierung dieses neuen Artikels, über den man grundsätzlich in großer Mehrheit einig war, soviel zu reden, daß beschlossen wurde, am Nachmittag nochmals darauf zurückzukom- men, in der Meinung, die verschiedenen An- tragsteller könnten sich über Mittag auf eine Formulierung einigen. Dies war denn auch der Fall, so daß schließlich folgende Fassung oppositionslos angenommen wurde: «Der Staat und die Gemeinden sind befugt, für die Erfül- lung ihrer Aufgaben Steuern zu erheben. Die Gesetzgebung bestimmt die Arten und den Umfang der für den Kanton und die Gemein- den zu beziehenden Steuern. Es ist dabei der Grundsatz einer gerechten Belastung aller Steuerpflichtigen anzuwenden.» Die Revision des Steuergesetzes Ueber diese Revisionsvorlage haben wir in den Nummern vom 16. und 19. Februar aus- führlich orientiert. Sowohl bei der Eintretens- debatte wie auch bei den einzelnen Artikeln setzten sich Kommissionsreferent S. Imfeid sowie der Finanzdirektor (der als Adjutant den kant. Steuerverwalter mitgebracht hatte) und andere für die Vorlage ein. Kantonsrat Läubli beantragte unter Hinweis auf verschie- dene Punkte, die vielfach in der Detailbera- tung wiederum vorgebracht wurden, Nichtein- treten, aber er unterlag gegen ein überwie- gendes Mehr. Bei Art. 6 beantragte Kantonsrat Läubli die getrennte Besteuerung des Arbeitserwer- bes von Ehegatten, aber der Kantonsrat ent- schied sich für die Beibehaltung der bisheri- gen Ordnung, die auch in den andern Kanto- nen gilt. Bei Art. 8 lit. b wollte er die Möglich- keit zur Steuerbefreiung für Industrien nicht mehr auf 1 plus 9 Jahre, sondern nur mehr auf 1 plus 4 Jahre festlegen. Er unterlag, nicht zuletzt deshalb, weil auch das interkantonale Konkordat betr. Verbot von Steuerabkommen diesen Rahmen kennt, der selbstverständlich, wie schon bisher, nicht bei jedem Gesuch von den Behörden voll ausgenützt wird. Nach der Vorlage wird die Möglichkeit für solche Steu- erbefreiungen nicht nur für Neueröffnungen, sondern auch für wirtschaftlich bedingte Um- stellungen von industriellen oder gewerblichen Betrieben vorgesehen, wobei diese selbstver- ständlich im volkswirtschaftlichen Interesse des Kantons, insbesondere der Arbeitsbeschaf- fung, liegen müssen. (Damit geht ein Postulat des Gewerbes in Erfüllung.) In Art. 18 Abs. 2 war vorgesehen, daß ein Besitzer von steuerfreien Aktien einer inner- kantonalen AG allfällige Schulden nicht allein vom steuerpflichtigen Vermögen abziehen dürfe, sondern daß dies verhältnismäßig von diesem und von den Aktien geschehen müsse. Auf Antrag von Kantonsrat Läubli wurde diese Neuerung gestrichen. Die weiteren Bestimmungen gaben nicht viel zu reden, bis zur Frage der zusätzlichen Entlastung älterer Personen. Die Vorlage bringt in dieser Beziehung eine gewisse Neuerung (vgl. unsere Ausführungen vom 19. Februar), aber Kantonsrat S. Berchtold war der Mei- nung, dies gehe zu wenig weit. Er verzichtete aber ausdrücklich darauf, einen Antrag zu stellen, und als von keiner Seite ein solcher kam, stellte er tadelnd fest, er hätte vom kant. Parlament mehr soziales Verständnis erwartet. (Soziales Verständnis ohne konkrete Anträge, die nachher auf ihre Auswirkungen hin über- prüft werden können, nützt in einer gesetzge- benden Behörde nichts. Red.) Die verschiedenen neuen Bestimmungen des Art. 30 gaben ziemlich viel zu reden, wur- den aber schließlich gemäß Kommissionsan- trag mit zwei Zusatzanträgen der Regierung angenommen. Das Wesentlichste besteht hier darin, daß als Korrelat zur (bescheidenen) Senkung der Vermögenssteuer in Art. 29, wel- che diskussionslos passierte, der Vermögens- ertrag, auch wenn er 4 Prozent nicht über- steigt, ebenfalls als Einkommen zu versteuern sein wird. Ferner haben nach der Vorlage auch die Nicht-Buchführungspflichtigen Kapitalge- winne aus Veräußerungen als Einkommen zu versteuern, womit eine in gewerblichen Krei- sen viel gerügte Ungleichheit beseitigt werden soll. Bei Kapitalgewinnen aus Grundstückver- äußerungen wird die Steuer (für Nicht-Buch- führungspflichtige) reduziert und zwar je mehr, desto länger ein Grundstück im Besitze des Veräußerers war. Und Kapitalgewinne aus Veräußerung von Wertpapieren sind erst zu versteuern, wenn sie 10 Prozent der Anlage- kosten übersteigen und mindestens Fr. 2000.— erreichen. Für Handänderungen unter nahen Verwandten und Ehegatten gilt die Grund- stückgewinnsteuer nicht. Ueber die Formulie- rung, was gegenüber Umgehungsmachenschaf- ten geschehen soll, konnte sich der Kantonsrat nicht einigen; diese Frage wurde an die Kom- mission zurückgewiesen. Die neue Umschreibung der Abzüge vom Roheinkommen (Art. 31) und der Sozialabzüge (Art. 32) gab nicht viel zu reden, sowenig wie die vorgesehene Milderung der Progression für Einkommen über 16 000 Franken und die Herabsetzung des Kopfsteuer-Alters von 20 auf 18 Jahre. Dafür wurde es lebendiger bei Art. 37: Ge- ,Jen die Opposition eines Kernser Vertreters wurde die Neuerung eingeführt, daß alle ju- ristischen Personen, also auch die Korporatio- nen, wie Aktiengesellschaften besteuert wer- den, wenn sie ein industrielles oder gewerbli- ches Unternehmen (Kraftwerk, Seilbahn usw.) betreiben. Anderseits erreichte Kantonsrat Läubli, daß die Bestimmung, wonach Dividen- den von innerkantonalen Aktiengesellschaften auch schon unter 4 Prozent als Einkommen versteuert werden müssen, nochmals an die Kommission zurückgewiesen wurde. Weniger Erfolg hatte er bei Art. 41, wo er die Aktien- gesellschaften — er nannte sie «Milchküeli des Kantons» — unter Hinweis auf die Ver- hältnisse in anderen Kantonen noch mehr entlasten wollte. Die weiteren Bestimmungen der Vorlage gaben nicht mehr viel Diskussionsstoff — manch einen mag die fortgeschrittene Zeit da- von abgehalten haben, sich noch mehr zu äußern — bis zu Art. 76 und 79. Kantonsrat Läubli beantragte, von den säumigen Steuer- zahlern nicht 5 Prozent, sondern nur 3 Prozent Verzugszins zu verlangen und gleichzeitig den Vorauszahlern ein Skonto von 3 Prozent zu gewähren. Beide Anträge unterlagen. (Bei ei- nem Steuerbetrag von 1000 Franken, der einen Monat im Voraus bezahlt wird, würde z. B. 3 Prozent Skonto nur einen Betrag von Fr. 2.50 ausmachen, also etwas, das kaum zählt.) Bei Art. 79 beantragte die Kommission, Rück- forderung von irrtümlich zuviel bezahlten Steuern während 5 Jahren seit der Rechnungs- stellung zuzulassen, während die Regierung nur 2 Jahre gewähren wollte. Die Kommission siegte, aber eine Regierungskrise brach deswe- gen nicht aus ... Sowohl die Verfassungs vorläge wie auch die Revision des Steuergesetzes kommen nun noch für eine zweite Lesung vor den Kantons- rat. O BWALD E N Wahlen ins Divisionsgericht 8. (Korr.) Wie bekannt wird, ist bei der Neubestellung des Divisionsgerichtes 8, Obergerichtspräsident Dr. Caspar Arquint, Sachsein, zum Gerichtsschrei- ber des Divisionsgerichtes und Verhörrichter Dr. Ignaz Britschgi, Sarnen, zum Ersatzrichter berufen worden. Beste Wünsche zur ehren- vollen Wahl. Obwalden am Radio. Nächsten Mittwoch, den 9. März, sind um 16.35 Uhr, unter dem Ti- tel «Muetter- und Großmuetter-Freide» Prosa und Verse von Frau Hedwig Egger-von Moos zu hören. Die Brünigstraße soll ins Nationalstraßen- Programm aufgenommen werden. In Bern tag- te unter dem Vorsitz von Nationalrat Eggen- berger (St. Gallen) und im Beisein von Bundes- rat Tschudi und Oberbauinspektor Ruckli die nationalrätliche Kommission zur Beratung der Botschaft und des Beschlußentwurfes über die Festlegung des Nationalstraßennetzes. Nach eingehender Prüfung des Antrages des Bun- desrates sowie nach Würdigung aller Einga- ben, die in dieser Sache an die Kommission gelangten, stimmte die Kommission dem vom Bundesrat vorgeschlagenen Nationalstraßen- netz zu. Darüber hinausgehend beschloß sie, dem Nat'rat den Straßenzug Thun—Spiez—In- terlaken — Iseltwald — Brienzwiler — Brünig — Luzern zur Aufnahme in das Netz zu emp- fehlen. Auch soll der Straßenzug Yverdon — Murten — Bern nicht zweispurig, sondern als Nationalstraße erster Klasse, das heißt als vier- spurige Autobahn erstellt werden. Mit diesen einzigen Ergänzungen hieß die Kommission den Beschlussesentwurf über die Festlegung des Nationalstraßennetzes ohne Gegenstimme gut. Der Vertreter des Bundesrates erklärte sich bereit, im Einvernehmen mit den beiden be- teiligten Kantonen die Studien für die Erstel- lung eines Gotthard-Straßentunnels, der na- mentlich vom Kanton Tessin gefordert wird, an die Hand zu nehmen. Oeffentliche Großkundgebung gegen den Lärm. Es ist höchste Zeit, daß dem großen Volksschädling «Lärm» energisch zu Leibe gerückt wird. Vom Frühling bis spät in den Herbst hinein sind unsere Hauptstraßen Erni vom Melchi Roman von R. Küchler-Ming 30 Copyright by Eugen Rentsch-Verlag Erlenbach-Zürich Erni hält den Schritt ein wenig an. Er schlägt beide Hände an die Schläfen und starrt eine .Weile vor sich hin. Dann ruft er: «Ich will's selber sehen», und eilt talwärts. Der Stauffacher «Wer hat mir meinen Reif ins Korn herun- tergeworfen?» ruft Jenni, der kleine Enkel des Walter Fürst zu Bürglen. «He, Andres!» Herausfordernd stellt er sich in seiner zehn- jährigen Selbstsicherheit mit verschränkten Armen und gespreitzten Beinen vor seinem ußi zwei Jahre jüngeren Bruder hin. «Heraus mit der Sprache!» gebietet er, da dieser nichts antwortet und stampft den groß- väterlichen Boden mit seinem nackten Fuß. Andres lacht verschmitzt und sagt dann freimütig: «He, ich.» «So! Willst ihn sogleich wieder holen?» Andres stellt sich mit ebenso großartig ver- schlungenen Armen wie ein Standbild vor seinen Bruder hin, als wolle er ewig nicht mehr vom Fleck und lacht spöttisch auf. «Sogleich, sag ich. Sogleich!» «Willst du folgen oder nicht?» fügt er nach einem kurzen Atem barsch hinzu. . «Nein, nein! Dir folg ich nicht, du Land- vogt du!» «Was? Wie nennst du mich? Du Ketzer!» Jenni holt zu einer mächtigen Ohrfeige aus. Doch Andres wartet sie nicht ab. Rasch wie eine Forelle ist er entwischt. Jenni verfolgt ihn. Und die beiden galoppieren in wilder Jagd den Pfad hinunter, daß die nackten Fuß- sohlen kaum den Boden berühren. Neben dem breiten, behäbigen Wohnhaus des Walter Fürst steht Werner Stauffacher von Steinen an den Zaun gelehnt und sieht dem Treiben belustigt zu. Ueberall dasselbe. Ueber- all neckt und hänselt sich das junge Blut. Hier zu Uri wie daheim im Schwzerland. Und so frei- und frohmütig! Der Schatten, den die Buben für eine kur- ze Weile von seinen ernsten Zügen verscheucht hatten, kehrt wieder zurück. Seine Rechte greift an die sonnengebräunte Schläfe. Die Fingerspitzen vergraben sich ins dunkle Haar. Und die ohnehin nicht sehr hohe Ge- stalt scheint in sich einsinken zu wollen. Schier wie ein alter Mann sieht jetzt der Vierzig- jährige aus. Dieser Freimut bei den Jungen! Und Un- sereiner ... seufzt er bedrückt. Die Gedanken und Bilder, die ihn seit drei Tagen wie Gespenster verfolgen, steigen wie- der vor ihm auf. Wieder sieht er sich daheim, zu Steinen, vor seinem schönen Haus, das er vor wenig Jahren mit seinem Vater Rudolf, dem damaligen Landammann von Schwyz gebaut hat. Ein festes, steinernes Haus, wie's die Herrscher nicht dulden, daß ihre Unterta- nen aus eigenem Willen und zu eigenem Ge- brauch Häuser bauen. Aber die Stauffacher stehen auf eigenem Grund und Boden. Keinem sind sie Rechen- schaft schuldig außer dem Kaiser und König. Warum sollten sie nicht bauen, wie es ihnen selber paßt? Was geht das den Geßler an, den Landvogt, der kein Recht hat im Lande Schwyz? Warum zittert man vor ihm? Warum getraut man sich nicht, die Wahrheit zu sa- gen? Stolz und aufrecht sieht er den Landvogt wieder im roten Wams und blauen Rundman- tel über die Brücke einherreiten. Der Mantel flattert über die Flanken des grauen Hengstes, dessen Schweif stolz im Winde fliegt. Zierlich wippt die Reiherfeder auf dem braunen Hut des Landvogtes. Hinter ihm her zwei Reiter als Geleit. Wie er dem Stauffacherhause naht, zieht er den Zügel an, daß der Hengst jählings ste- hen bleibt. «Wem gehört diese schöne Herberg?» ruft der Landvogt mit schneidender Schärfe.

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